Frankfurt/Main - Im Prozess gegen den unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehroffizier Franco A. sagen heute zwei Zeugen vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt aus. Dabei geht es um eine Waffe, die A. im Februar 2017 aus einem Versteck in einer Toilette des Wiener Flughafens geholt hatte. Dabei war er festgenommen worden. Was A. mit der Waffe vorhatte, ist bisher unklar.

Die Bundesanwaltschaft legt Franco A. die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat zur Last. Er soll Anschläge auf Politiker geplant haben. Der 32-Jährige legte sich eine falsche Identität als syrischer Flüchtling zu - aus Sicht der Ankläger, um den Verdacht nach einem Anschlag gegen Flüchtlinge zu richten und das Vertrauen in die Asylpolitik zu erschüttern. Die Bundesanwaltschaft sieht eine völkisch-nationalistische Haltung als Motiv. Die Vorwürfe bestreitet A. größtenteils.

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ALSFELD - (red). Zu einem digitalen Familien-Kochtreffen laden die Landfrauen des Bezirks-Landfrauenvereins Alsfeld am Samstag, 30. Oktober, ein. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor. Corona bestimme weiterhin unseren Alltag, doch auf gemeinsames Kochen muss nicht verzichtet werden, heißt es in der Ankündigung. Die Landfrauen gestalten am Samstag von 10 bis 12 Uhr das dritte digitale Familien-Kochtreffen zum Thema Halloween. Eingeladen sind Kinder im Alter von sieben bis elf Jahren mit mindestens einem erwachsenen Familienmitglied. Gekocht werden Kürbissuppe für Vampire und Spinnen-Muffins. Das Kochen wird live mit Zoom übertragen. Rezepte und Einkaufsliste erhalten die Teilnehmer nach der Anmeldung per E-Mail. Voraussetzung sind ein Laptop oder ein Tablet mit Lautsprechern, Mikrofon und Internetzugang. Anmeldungen an Gudrun Jungk unter g.jungk@gmx.de. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Zudem lädt der Verein Landfrauen aus den Ortsvorständen, jeweils zwei Delegierte, am Freitag, 20. Oktober, zum Stadtrundgang mit Stadtführerin Silvia Völker ein. Auf den Spuren der Legenden von Karl Brothäcker, so das Motto ab 17.30 Uhr. Treffpunkt ist am Rathaus.

Wiesbaden - Finanzminister Michael Boddenberg hat gefasst auf die Entscheidung des hessischen Staatsgerichtshofes reagiert, dass das Corona-Sondervermögen des Landes verfassungswidrig ist. «Ich bin froh, dass wir nun Klarheit haben», sagte Boddenberg am Mittwoch in Wiesbaden. Das Gericht habe mit seiner Entscheidung Neuland betreten. Es gebe nun Einiges zum Nacharbeiten. «Wir müssen eine Neuregelung schaffen.»

Wichtig sei jedoch, dass alle bislang beschlossenen Maßnahmen Bestand hätten, betonte der Finanzminister. Das gelte auch für die Maßnahmen, die bereits begonnen hätten. Das Land hat nach der Entscheidung von Hessens obersten Richtern nun eine Übergangsfrist bis Ende März nächsten Jahres, um eine Neuregelung seiner Corona-Finanzierung sicherzustellen.

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Wiesbaden - Die Opposition im hessischen Landtag hat die Entscheidung des Staatsgerichtshofs zum Corona-Sondervermögen als große Schlappe für die Landesregierung bezeichnet. Dass Hessens oberste Richter das milliardenschwere Finanzierungsmodell als verfassungswidrig eingestuft haben, sei eine deutliche Niederlage für die schwarz-grüne Koalition, sagte SPD-Fraktionschefin Nancy Faeser am Mittwoch in Wiesbaden.

Der FDP-Landtagsfraktionsvorsitzende René Rock betonte, dass Nachtragshaushalte der richtige Weg seien, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Das fordere die Opposition bereits seit Monaten. Diese Möglichkeit habe die Landesregierung jedoch abgelehnt. Er werde der Koalition nun Gespräche über die nun nötigen Finanzierungsmöglichkeiten anbieten.

AfD-Fraktionschef Robert Lambrou forderte den Rücktritt von Finanzminister Michael Boddenberg (CDU). Die Landesregierung habe mit dem Sondervermögen versucht, nur ihre Projekte durchzusetzen.

Der hessische Staatsgerichtshof hatte seine Entscheidung damit begründet, dass die Landesregierung mit dem Sondervermögen die haushaltsrechtlichen Kompetenzen überschritten habe. Es hätte andere Formen der Krisenbewältigung gegeben. Die Landesregierung habe nun eine Übergangsfrist bis Ende März nächsten Jahres bekommen, um die Verfassungswidrigkeit zu beenden.

Das kreditfinanzierte Sondervermögen des Landes hat ein Volumen von insgesamt zwölf Milliarden Euro. Mit dem Sondervermögen sollen die Folgen der Corona-Krise abgemildert werden. Bis Ende 2023 dürfen die Kredite aufgenommen werden, beispielsweise um Steuerverluste des Landes und der Kommunen auszugleichen.

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Wiesbaden - Der hessische Staatsgerichtshof hat der Landesregierung eine Frist bis Ende März 2022 gesetzt, um das als verfassungswidrig eingestufte Corona-Sondervermögen durch eine Neuregelung ersetzen. Bis dahin seien die bisherigen Vorschriften weiter gültig, hieß es am Mittwoch in der Urteilsbegründung. Es müsse auch keine Rückabwicklung für abgerufenes Geld aus dem Sondervermögen geben, auch bereits bewilligte Maßnahmen könnten bestehenbleiben.

Der Verfassungsgerichtshof wies darauf hin, dass nicht jedes Sondervermögen verfassungsrechtlich unzulässig sei. Es komme aber auf die konkrete Ausgestaltung an. Im Fall des Corona-Sondervermögens mit einem «außergewöhnlichem Volumen» in Höhe von 12 Milliarden Euro würden aber Grundsätze des Haushaltsrechts in der hessischen Landesverfassung durchbrochen, wonach alle Einnahmen und Ausgaben des Staates in einen Haushaltsplan gebracht und für jedes Rechnungsjahr veranschlagt werden müssten. Die Abgeordneten könnten außerdem keinen substanziellen Einfluss auf die Verwendung von Geld aus dem  Sondervermögen nehmen, das Budgetrecht des Landtags werde dadurch verletzt.

Außerdem werde gegen die sogenannte Schuldenbremse verstoßen, die in die Verfassung aufgenommen wurde und die Aufnahme neuer Schulden grundsätzlich verbietet. Der Staatsgerichtshof verwies auf die Möglichkeit, dass im  Fall einer besonderen Notsituation oder eine Naturkatastrophe die Aufnahme neuer Schulden über Kredite als Ausnahmefall möglich sei. Im Gesetz zum Sondervermögen seien aber unter anderem nicht hinreichend die Zwecke festgelegt worden, für die kreditfinanzierte Mittel vergeben werden könnten.

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Bei einem Unfall ist am Mittwochvormittag auf der A 5 zwischen Alsfeld-West und Homberg eine Person verletzt worden. Ein Lkw ist in Fahrtrichtung Frankfurt umgekippt. Dabei ist der Fahrer verletzt worden.

Das Fahrzeug, das in einem Container Holz geladen hatte, kam vermutlich durch einen Reifenplatzer ins Schlingern und rutschte seitlich in den Graben. Der Fahrer kam verletzt ins Krankenhaus, der Verkehr wurde an der Unfallstelle vorbei geleitet.

(webe)/Foto: Stefan Weber

Kassel - In Kassel haben am Mittwoch zwei Demonstrationen rund um die 3G-Regelung auf dem Campus der dortigen Universität stattgefunden. Bei einer Kundgebung, zu der die Gruppierung «Studenten stehen auf» unter dem Motto «Raus auf die Straße - Rein in den Hörsaal» aufgerufen hatte, demonstrierten laut Polizei 40 Personen dagegen, dass die Teilnahme an Lehrveranstaltungen in Präsenz nur Geimpften, Genesenen oder aktuell Getesteten erlaubt ist. An einem Gegenprotest, den die Studierendenvertretung Asta organisiert hatte, nahmen nach Schätzungen der Polizei 140 Personen teil.

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Kassel/Wiesbaden - Mit mobilen Alarmgeräten soll künftig die Sicherheit von Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern in Hessen verbessert werden. In einem ersten Feldversuch werden die Geräte ab 5. November im Landgerichtsbezirk Kassel erprobt.

«Immer häufiger kommt es vor, dass sie beschimpft, beleidigt oder sogar angegriffen werden. Mir ist es daher ein wichtiges Anliegen, dass Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher besonders geschützt werden», sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) bei der Auftaktveranstaltung zu der einjährigen Testphase am Mittwoch im Kasseler Amtsgericht.

«Es geht auch darum, das Sicherheitsgefühl der Bediensteten durch den mobilen Alarm bei ihren Einsätzen zu erhöhen», sagte Kühne-Hörmann. Nach Angaben des Justizministeriums kann mithilfe des kleinen mobilen Geräts in einer Notsituation ein stiller Alarm durch einen Tastendruck abgesetzt werden, verdeckt etwa in der Hosentasche.

Durch Vibration wird dieser bestätigt. Der Alarm läuft dann in der wochentags rund um die Uhr besetzten Leitstelle auf. Von dort aus werden die Gerichtsvollzieher per GPS-Daten geortet und dann
die zuständige Polizeidienststelle kontaktiert. Auch das jeweilige Stockwerk, in dem sie sich befinden, kann demnach erkannt werden.

In der Testphase werden laut Kühne-Hörmann 41 Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher im Landgerichtsbezirk Kassel mit den Geräten ausgestattet. Im Haushalt seien dafür 30.000 Euro vorgesehen. «Sollte die Testphase gut angenommen werden und der mobile Alarm auch in der Praxis funktionieren, werden die Alarmgeräte hessenweit für die rund 300 Gerichtsvollzieher bereitstehen», sagte die Justizministerin.

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Frankfurt/Main - Auch zehn Jahre nach der Selbstenttarnung der rechtsextremistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) sieht die Bildungsstätte Anne Frank viele offene Fragen an die Behörden. «Die Rolle des V-Manns ist noch lange nicht aufgeklärt», sagte Meron Mendel, der Direktor der Bildungsstätte in Frankfurt, der Deutschen Presse-Agentur. Dabei geht es etwa um die Frage, wieso ein V-Mann des Hessischen Verfassungsschutzes am Schauplatz des Mordes an Halit Yozgat in einem Internet-Café in Kassel im Jahr 2006 nichts von der Tat mitbekommen haben will.

Yozgat war das neunte Opfer der Terrorzelle NSU, als er durch zwei gezielte Kopfschüsse ermordet wurde. Erst mit der Selbstenttarnung des NSU am 4. November 2011 wurden die NSU-Morde an acht türkischstämmigen und einen griechischstämmigen Kleinunternehmer rechtsextremistischem Terror zugeordnet. Zuvor hatten die Ermittler nach möglichen Verbindungen der Opfer zu Waffen- oder Drogenhandel gesucht. Auch eine Polizistin wurde von den Tätern der NSU ermordet.

«Es gibt zu viele Fragen, die noch offen sind, und ich fürchte, dass wir nie Antworten bekommen werden», sagte Mendel mit Blick auf geschwärzte und gesperrte Akten, die etwa auch Aufklärung durch den Untersuchungsausschuss behinderten.

«Es ist kein Geheimnis, dass die Geschehnisse das Vertrauen in die Polizei erschüttert haben, gerade bei Menschen, die oft Zielscheibe rassistischer Angriffe sind», betonte Mendel. Bei den Gesprächen der Beratungsstelle Response für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt werde oft eine «große Hemmschwelle» wahrgenommen, sich an die Polizei zu wenden.

Immer wieder gebe es auch Berichte von Menschen, denen bei Erstattung einer Anzeige unterstellt werde, «dass sie selbst was provoziert haben». Ähnliches hätten bereits die Angehörigen der NSU-Opfer erlebt, als die Behörden zunächst davon ausgingen, es gebe einen kriminellen Hintergrund der Taten, wie Abrechnungen im Bandenmilieu.

Lehren aus den damaligen Fehlern würden durchaus gezogen - seit drei Jahren arbeitet die Bildungsstätte mit dem Bundeskriminalamt (BKA) zusammen. Bei den Seminaren geht es darum, rechtes Gedankengut zu erkennen - sowohl im Zusammenhang mit Ermittlungen als auch in den eigenen Reihen. Im Bereich der Landespolizei sieht Mendel da noch Nachholbedarf. Zwar habe es immer wieder Gespräche, auch mit der Polizeiakademie gegeben - doch am Ende sei es zu keiner Zusammenarbeit gekommen.

«Die Behörden in Hessen müssen erst einmal wahrhaben, dass Teile der Gesellschaft kein Vertrauen mehr in sie haben», sagte Mendel. Voraussetzung, dieses Vertrauen wieder zu gewinnen, sei Transparenz zu schaffen - auch im Umgang mit dem Fragen zum Thema NSU.

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Frankfurt/Main - Der Prozess gegen die mutmaßliche IS-Sympathisantin Kim Teresa A. soll heute vor dem Oberlandesgericht Frankfurt mit den Schlussvorträgen ihrer Verteidiger fortgesetzt werden. Die 32-Jährige wird unter anderem vom Rechtsanwalt und Linken-Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi verteidigt. Seit Juni muss sie sich nach einem mehrjährigen Syrien-Aufenthalt wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor dem Staatsschutzsenat verantworten. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft beantragte bereits eine Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten für die Angeklagte. (Aktenzeichen AZ 5-2 OJs 29/20-1/21)

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ALSFELD - (red). Wie kann in Zukunft gewährleistet werden, dass wir am Digitalunterricht teilnehmen können? Warum kann ich nicht selbst entscheiden, ob ich mich im Auto anschnalle? Warum sind manche Busverbindungen so schlecht, dass wir aufs Elterntaxi angewiesen sind? Und: Fahren Sie eigentlich ein E-Auto? Diese und viele weitere Fragen stellten Schüler des Beruflichen Gymnasiums der Max-Eyth-Schule Alsfeld der hessischen Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Lucia Puttrich (CDU).

Sie nehme sich regelmäßig Zeit, mit hessischen Schülern ins Gespräch zu gehen und Fragen zu ihren Aufgaben und ihrem Alltag als Politikerin, aktuellen Gesetzesvorlagen, über die sie abstimmt, aber auch zu Themen zu beantworten, die die Schüler selbst gewählt haben, heißt es in der Pressemeldung der Schule. Die Teilnehmenden der Politik- und Wirtschaftskurse der Max-Eyth-Schule interessierten sich besonders für die Themenfelder Bildung, Digitalisierung und Umwelt, wobei ihre eigenen Erfahrungen im Vordergrund standen. So schilderten sie, wie schwer es teilweise sei, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule und wieder nach Hause zu kommen. Dadurch sei kaum mehr Zeit für Hausaufgaben. Puttrich, die selbst auf dem Land wohnt, habe durchaus Verständnis für die Problematik, machte den Schülern jedoch keine Hoffnung auf Verbesserungen, da sich letztlich „Ungerechtigkeiten bei der Verfügbarkeit des öffentlichen Nahverkehrs zwischen Stadt und Land nicht abschaffen ließen“. Letztlich müsse sich der öffentliche Nahverkehr rechnen. Trotz ihrer marktwirtschaftlich orientierten Grundhaltung räumte sie allerdings ein, Fehler bei der Vergabe der Verträge für den digitalen Netzausbau gemacht zu haben. Aus heutiger Sicht sei es falsch gewesen, die Digitalausstattung komplett dem Markt zu überlassen, denn der Staat müsse die digitale Grundversorgung gewährleisten. Für die Schüler der Max-Eyth-Schule ist funktionierendes W-Lan nicht nur im Homeschooling mittlerweile zentral. „Das sind Themen, die unsere Schüler beschäftigen, da sie für ihren Zugang zu Bildung und damit für Bildungsgerechtigkeit grundlegend sind“, so Politiklehrerin Kerstin Dietrich.

Selbst der neue Bußgeldkatalog, über den Staatsministerin Puttrich als Mitglied des Bundesrates mit abstimmte, wurde zur Gerechtigkeitsfrage zwischen Stadt und Land. So plädierte Puttrich durchaus für Bestrafung für Fehlverhalten in Form von Geldbußen. Diese seien gerechter als Fahrverbote, die Berufspendler auf dem Land viel härter träfen, als Großstadtbewohner. Grundsätzlich wurde Schülerin Nele Aßmann mit der Frage, ob es nicht die individuelle Freiheit des Einzelnen sein sollte, sich anzuschnallen oder Helm zu tragen. „Es gibt ein allgemeines Lebensrisiko und man kann es zumuten. Wenn individuelles Verhalten andere gefährdet, dann kann der Staat es verbieten“, entgegnete Puttrich. „Entscheidet selbst, aber entscheidet klug“, gab sie den Schülern mit auf den Weg.

ALSFELD - In jedem Ende steckt auch ein Neubeginn: Kontinuierlich machte sich im Auftrag der Kreisverwaltung im Mai vergangenen Jahres ein erfahrener Abrisstrupp für eine Woche an der maroden Aula der Stadtschule Alsfeld zu schaffen, um den ursprünglichen Behelfsbau aus dem Jahre 1938 dem Erdboden gleich zu machen für den Bau eines neuen Mehrzweckgebäudes für die Grundschule in der Volkmarstraße. Schlag auf Schlag wurde seither gewerkelt, das Werk ist vollbracht – der knapp 400 Quadratmeter große Neubau im Kostenvolumen von rund 1 6 Millionen Euro ist fertiggestellt. Noch in dieser Woche wird die multifunktionale Halle offiziell von Landrat Manfred Görig (SPD) an die Stadtschule für den Schulbetrieb übergeben. Da die alte Aula Generationen von Alsfeldern seit Kindergedenken keineswegs fremd und dementsprechend das Interesse am Abriss des alten Gebäudes und der Errichtung des neuen Bauvorhabens groß war, bekommen alle Baubeobachter schon am Freitag unter den gegenwärtigen 3G-Corona-Veranstaltungsregeln (geimpft, genesen, getestet) die Gelegenheit zur Live-Erkundung des fertiggestellten Objektes in Holzrahmenbauweise. Die Stadtschule lädt am Mittag im Zeitraum von 12 bis 15 Uhr die Schulgemeinde, Nachbarschaft und alle gespannten Alsfelder dazu ein, den Neubau im Zuge der heutigen Anforderungen und Möglichkeiten des „Lebensraums Schule“ kennenzulernen. Der Schulelternbeirat hat sich dabei zur Aufgabe gemacht, die corona-konforme Stippvisite mit kleinen Snacks und Leckereien zu versüßen. (lb)/Archivfoto: Linda Buchhammer

VOGELSBERGKREIS - Die Volkshochschule (vhs) veranstaltet am Samstag, 6. November, von 14 Uhr bis 18 Uhr einen Workshop „Wo kommst du her – wo gehst du hin? Astrologie zum Thema Mondknoten im Horoskop“ in der Stadtbibliothek in Schotten.

Dieser Workshop soll sowohl astrologischen Laien als auch Teilnehmenden, die sich schon mit Astrologie beschäftigen, einen Einblick in die Welt der Astrologie bieten. Unter anderem wird „die Mondknotenachse“, ein besonderer Aspekt des Horoskops, eines jeden behandelt. Ziel des Workshops soll es sein, den Teilnehmenden spannende Stunden zu bieten, die zum Nachdenken anregen und bei dem einen oder anderen einen „AHA-Effekt“ auslösen, heißt es in der Presseankündigung der vhs. Für weitere Fragen oder Anmeldungen ist die vhs unter der Telefonnummer 06631/792 78 20 oder unter www.vhs-vogelsberg.de erreichbar.

Gütersloh/Wiesbaden - Der Anteil der Teilzeitstudierenden in Hessen hatte zuletzt die größte Steigerung aller Bundesländer. Das geht aus einer Auswertung von Daten des Statistischen Bundesamts durch das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach gab es im Wintersemester 2019/20 in Hessen unter den 260.000 Studenten etwa 19.000 Teilzeitstudierende - ein Anteil von 7,2 Prozent. Im Wintersemester 2018/19 lag der Anteil noch bei sechs Prozent. Im ländervergleichenden CHE-Ranking lag Hessen damit auf Platz sechs. Die meisten Teilzeitstudenten hatte Hamburg mit rund 21 Prozent.

Auch der Anteil der Studierenden in Teilzeit im Bundesdurchschnitt ist den Angaben nach mit 7,7 Prozent so hoch wie noch nie. Deutschlandweit studierten laut CHE 2019/20 circa 223.000 Menschen in Teilzeit. Das waren etwa 8000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Trotz der steigenden Zahlen fehle nach wie vor der gesetzliche Anspruch auf Bafög-Förderung sowie ein flächendeckendes Studienangebot. In Hessen können den Angaben zufolge 10,9 Prozent der Studiengänge in Teilzeit studiert werden. Hier liegt das Land nur auf Rang elf, deutlich höher ist der Anteil etwa im Saarland (67,1 Prozent) oder in Hamburg (53,8).

Diese Entwicklung zeige, wie groß der Bedarf nach solchen Studiengängen sei und dass es sich lohne, wie geplant zusätzliche Angebote in der Novelle des Hochschulgesetzes zu verankern, erklärte am Dienstag die hessische Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne). «Die Vielfalt an den Hochschulen wächst.» Wer die persönlichen Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium mitbringe, sollte nicht daran scheitern, wenn neben dem Studium etwa gearbeitet oder Kinder oder Angehörige betreut werden müssten.

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